Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Bissingen an der Teck ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen

Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Der Gemeinderat hat am 24.11.2020 die Satzung zur Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Diese wird hiermit öffentlich bekanntgeben und kann nachstehend heruntergeladen werden.

Typ Name Datum Größe
pdf Satzung zur Änderunge der Abwassersatzung.pdf 26.11.2020 116,7 KB

Allgemeinverfügung über die Beschränkung von privaten Veranstaltungen in öffentlichen und angemieteten Räumen

Die nachstehende Allgemeinverfügung tritt am 06.10.2020 in Kraft.

Typ Name Datum Größe
pdf Allgemeinverfügung.pdf 05.10.2020 381 KB

Übermittlungssperre bei Wahlen

Gemäß den §§ 36 / 42 / 50 Bundesmeldegesetz (BMG) können Sie:
 
- der Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen
 
zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG)
- der Nutzung Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen
 
widersprechen.
 
Dieser Widerspruch ist unbefristet gültig bis zur Rücknahme.
Wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro T. 07023/90000-10
 
 

1. Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck

Typ Name Datum Größe
pdf Nachtragssatzung und Nachtrag zu Wirtschaftsplänen 2020.pdf 14.09.2020 54,5 KB

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Typ Name Datum Größe
pdf Änderungssatzung ab 2020-07-02.pdf 01.07.2020 119,1 KB
pdf Änderungssatzung ab 2020-09-01.pdf 01.07.2020 118 KB