Änderung der CoronaVO ab 04.05.2020 mit Öffnung der Spielplätze ab 06.05.2020

Die Landesregierung hat mit Beschluss vom 02.05.2020 die CoronaVO ab 04.05.2020 angepasst. Die fortgeschriebene CoronaVO sowie die Änderungsverordnung können Sie nachstehend herunterladen.
 
Die wesentlichen Änderungen sind:
 
Erlaubnis von Versammlungen zur Religionsausübung
Unter Auflagen sind ab 04.05.2020 Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften,e etwa Kirchen, Moscheen oder Synagogen wieder erlaubt. Dies gilt auch für entsprechende Ansammlungen unter freiem Himmel. Zulässig sind somit wieder insbesondere
-Gottesdienste
-Gebetsveranstaltungen
Außerdem werden bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten wieder maximal 50 Teilnehmende zugelassen. Es sind jeweils besondere Schutzvorkehrungen zu treffen, die in einer Ausführungs-Verordnung des Kultusministeriums geregelt sind.
 
 
Öffnung weiterer Betriebe unter Auflagen
Unter Hygiene-Auflagen dürfen des Weiteren ab 04.05.2020 öffnen:
- Friseurbetriebe
- Fußpflegestudios
- Zahnärzte dürfen wieder uneingeschränkt praktizieren
 
 
Öffnungen ab 06.05.2020
Ab 06.05.2020 dürfen unter Auflagen öffnen:
- Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten
- Tierparks und Zoos
- Spielplätze (öffentliche Bolzplätze bleiben geschlossen)
Die Auflagen zur Nutzung der Spielplätze sind landeseinheitlich geregelt. Der Mindestabstand von 1,5 m soll soweit möglich eingehalten werden, Kinder dürfen nur in Begleitung Erwachsender die Spielflächen nutzen und es erfolgt pro Spielplatz eine Festlegung der Anzahl der max. spielenden Kinder (Zugangsbegrenzung). Die Vorgaben sind an den einzelnen Spielplätzen ausgehängt und sind zu beachten. Das Gelingen der Öffnung wird insbesondere vom Verhalten der Eltern bzw. den erziehungsbeauftragten Betreuungspersonen abhängen.
 
 
Kindergärten und Schulen
Weiterhin gilt: Kindergärten und Schulen bleiben bis auf weiteres grundsätzlich geschlossen. Die bereits beschlossene schrittweise Öffnung der Schulen gilt fort.
 

Musikschulen
Gemäß Pressemitteilung vom 04.05.2020 des Kultusministeriums wird am 05.05.2020 eine Verordnung zur Öffnung von Musik- und Jugendkunstschulen beschlossen. Dadurch können die Musik- und Kunstschulen ab dem 06. Mai 2020 unter Einhaltung von Auflagen zum Hygieneschutz mit Einzelunterricht in bestimmten Sparten sowie dem Unterricht zur Beruf- und Studienvorbereitung ihren Betrieb wiederaufnehmen. Gesangsunterricht und Blasmusik sind hiervon ausgenommen.
 

Pflegeheime
Die Ausgangsbeschränkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen entfallen, so dass die Heimbewohnerinnen und Bewohnerinnen wieder die Einrichtung auch ohne triftigen Grund verlassen können. Allerdings werden in der Corona Verordnung nun  besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben. Siehe § 6, Absatz 4a.
 
 
Veranstaltungen
Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen, wie etwa
- Volksfeste
- Größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern
- Größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste
- Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen.
Unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter irgendwann stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf.
 

Typ Name Datum Größe
pdf 200502 CoronaVO konsolidiert Stand 040520 deutsch.pdf 04.05.2020 152 KB
pdf 2020 05 03 WM - Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung.pdf 04.05.2020 71,6 KB