Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Die Landesregierung hat eine Corona-Verordnung beschlossen. Sie dient der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus und gilt für viele Bereiche, sie wird jedoch durch einige speziellere Corona-Verordnungen für besondere Themen ergänzt. Die wesentlichen Inhalte sind:

Abstandsregelung
Im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Ansonsten wird dieser Mindestabstand empfohlen, sofern keine geeigneten physischen Infektionsschutzvorrichtungen vorhanden sind.

Mund-Nasen-Bedeckung (§3 CoronaVO)
In folgenden Bereichen muss in vielen Bereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden: ÖPNV, Frisörsalon, Massage-/Kosmetikstudio u.ä., Arztpraxen, Einkaufzentren und Ladengeschäften, in weiterführenden Schulen auf Bewegungsflächen, im Gaststättengewerbe von Beschäftigten bei direktem Kundenkontakt sowie von Kundinnen und Kunden, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden; beim praktischen Fahrschulunterricht sowie in Freizeitparks.
Außerdem besteht die Maskenpflicht innerhalb von Fußgängerbereichen, wenn nicht sichergestellt ist, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann, sowie in den für den Publikumsverkehr eröffneten Bereichen öffentlicher Einrichtungen.
Von dieser Verpflichtung sind u.a. Kinder bis zum 6. Lebensjahr ausgenommen. Weitere Ausnahmen regelt § 3 der Verordnung

Ansammlungen (§9 CoronaVO; ab 02.11.: §1a)
Ansammlungen sind bis zu 10 Personen zulässig und nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts.
Zudem gibt es eine Ausnahme für Ansammlungen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes oder der sozialen Fürsorge.

Veranstaltungen (§10 CoronaVO, ab 02.11.: §1a)
Private Veranstaltungen sind bis insg. 10 Teilnehmern und nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts. zulässig.
Sonstige Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind unabhängig von der Teilnehmerzahl untersagt.
Bitte beachten: im Kreis Esslingen gelten für Messen/Kongresse u.ä. strengere Regelungen entsprechend der Allgemeinverfügung des Landkreises

Gottesdienste / Trauerfeiern
Gottesdienste und Veranstaltungen bei Todesfällen sind zulässig. Besondere Hygienevorschriften sind zu beachten. Die Vorgaben  für Veranstaltungen (siehe oben) gelten hier nicht.

Übernachtsangebote (§1a)
Übernachtungsangebote sind nur zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erlaubt.

Betriebsverbote
Der Betrieb von
1. Clubs und Diskotheken und
2. Prostitutionsstätten/Bordellen u.ä.,
3. Vergnügungsstätten
4. Kunst- und Kultureinrichtungen
5. Messen und Ausstellungen
6. Freizeitparks/Tierparks u.ä.
7. öffentliche und private Sportanlagen und -stätten einschließlich Bolzplätze (Ausnahme: Nutzung allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts)
8. Schwimmbäder u.ä.
9. Saunen
10. Gastgewerbe
11. Mensen und Cafeterien an Hochschulen
12. Kosmetik-, Nagelstudios, (Nicht gesclossen: medizinisch notwendige Behandlungen, Frisördienstleistungen)
ist untersagt.
Die konkrete Abgrenzung geöffneter und geschlossener Einrichtungen können nachstehender Übersicht entnommen werden.

Beschränkungen von Einzelhandelsbetriebe
Die Anzahl der anwesenden Kunden wird auf max. 1 Person je 10 qm Verkaufsfläche beschränkt.

Vorgaben an geöffnete Einrichtungen
Viele Einrichtungen wurden wieder geöffnet. Dies ist jedoch mit der Hygieneanforderungen und Dokumentationspflichten verknüpft.

Zutritts- und Teilnahmeverbot
Die Lockerungen sind in einigen Bereichen mit Teilnahmeverboten verknüpft. Dies bedeutet, dass Personen, die in Kontakt zu einer mit Coronavirus infizierten Person stehen oder in den letzten 14 Tagen standen; oder die typische Symptome einer Infektion mit Coronavirus (Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber Husten sowie Halsschmerzen) aufweisen, nicht teilnehmen oder eintreten dürfen.


Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Hier finden Sie v.a. Informationen zu privaten Veranstaltungen, Treffen im öffentlichen und privaten Raum sowie zur Öffnungen von Bädern und Gaststätten.

Diese verschärften Regelungen gelten vom 2.-30. November 2020. Die Details können der Corona VO entnommen werden.

Typ Name Datum Größe
pdf Vb4 201117 CoronaVO konsolidierte Fassung ab 201118.pdf 18.11.2020 335,8 KB
pdf Uebersicht Verschaerfung CoronaVO Novemeber.pdf 05.11.2020 235,9 KB
pdf 201101 Corona Massnahmen Zusammenfassung.pdf 05.11.2020 681 KB
pdf Hinweisschreiben und Bußgeldkatalog aktualisiert26 10 20.pdf 26.10.2020 261,6 KB

Corona-Verordnung Absonderung

Seit 28.11.2020 ist die Corona VO Absonderung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.  Die wesentlichen Inhalte sind:

  • Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus haben und damit krankheitsverdächtig sind (Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns etc.), müssen sich unverzüglich nach Anordnung oder Durchführung eines PCR-Tests in Quarantäne begeben. Erhält diese Person ein negatives Testergebnis, so endet die Quarantäne automatisch.
  • Positiv auf das Coronavirus getestete Personen müssen sich unverzüglich nach Kenntnisnahme des positiven Testergebnisses zuhause isolieren. Die häusliche Isolation endet in der Regel 10 Tage nach dem positiven Test oder nach Symptombeginn.
  • Wenn eine Person mittels Antigentest positiv getestet wurde, wird empfohlen eine PCR-Testung anzuschließen. Ist auch der PCR-Test positiv, so verbleibt die Person bis zum Ende der 10 Tage in häuslicher Isolation.
  • Für Haushaltsangehörige von positiv getesteten Personen beginnt die Quarantäne unverzüglich nachdem diese von dem positiven Test der im Haushalt lebenden Person erfahren haben. Die Quarantäne endet frühestens 14 Tage (ab dem 1. Dezember 2020 frühestens 10 Tage) nach der Testung oder nach dem Symptombeginn der positiv getesteten Person.
  • Hatte man Kontakt zu einer positiv getesteten Person, muss man sich dann unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn einem mitgeteilt wird, dass man vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen der Kategorie I eingestuft wurde. Die Quarantäne endet in der Regel 14 Tage (ab dem 1. Dezember 2020 in der Regel 10 Tage) nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person.

Häufig gestellte Fragen beantwortet das Land auf seiner Homepage.

Typ Name Datum Größe
pdf 201123 SM CoronaVO Absonderung mitAnlage - Kopie.pdf 30.11.2020 234,5 KB

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

Ein- und Rückreisende haben die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung zu beachten. Diese finden Sie nachstehend:

Typ Name Datum Größe
pdf 201118 SM CoronaVO Einreise-Quarantaene konsolidiert.pdf 18.11.2020 83 KB
pdf 201117-MD-Schreiben und Bußgeldkatalog.pdf 19.11.2020 252,2 KB

HABEN SIE URLAUB IN EINEM RISIKOGEBIET GEMACHT?

Falls ja, sind Sie verpflichtet,

  • sich in 14 tägige Quarantäne zu begeben oder
  • einen Covid-19-Test zu machen UND
  • das Ordnungsamt über das Ergebnis zu informieren:

    Tel: 07023/90000-14
    E-Mail: rathaus@bissingen-teck.de

Risikogebiete erfahren Sie tagesaktuell unter
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Weitere Corona-Verordnungen

Die Landesregierung hat darüber hinaus noch weitere Verordnungen erlassen. Einige stehen zum Download bereit. Weitere Verordnungen finden Sie auf den Seiten des Landes, z.B. auf der Homepage des Sozialministeriums.

Typ Name Datum Größe
pdf Vb4 200829 SM CoronaVO KH-Pflegeeinrichtungen konsolidiert.pdf 01.09.2020 44,7 KB
pdf 201022 KM-SM CoronaVO Sport konsolidiert-.pdf 23.10.2020 25,3 KB
pdf 201022 KM-SM CoronaVO Musik-Jugendkunstschulen konsolidiert-.pdf 23.10.2020 14,8 KB